§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Kundenbereichs der PASS IT-Consulting Dipl.-Inf. G. Rienecker GmbH & Co. KG (im Weiteren „PASS“ genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Kundenbereichs ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach dieser Registrierung bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Unterdessen wird Ihre Anfrage an den zuständigen Webadministrator gesendet, der Ihren Zugang freischalten muss. Ist dieser Vorgang erfolgreich abgeschlossen worden, erhalten Sie eine Bestätigungsemail an Ihre angegebene E-Mail-Adresse. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch PASS kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des PASS-Kundenbereichs als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt.
3. Ggfs. können Sie  Beiträge und Themen im Forum einstellen. Zudem bieten wir Ihnen kostenlose News und ebenso Downloads an.
4. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Herausgebers PASS.
5. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Zudem sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Daher sind Ihre Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername ist nicht erlaubt.
6. PASS wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von PASS liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht erreichbar ist. Hiermit erkennen Sie an, dass eine 100%-ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
7. PASS behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. PASS wird Sie entsprechend über die Änderungen informieren.
8. Die auf dem Kundenportal abgebildeten Texte, Bilder und Grafiken sowie die zum Download angebotene Software und sonstigen Inhalte sind durch das Urheberrecht bzw. andere Schutzrechte geschützt. PASS räumt Ihnen als Nutzer jeweils nur die für die ordnungsgemäße Nutzung des Forums erforderlichen Rechte an den Inhalten des Forums ein. Soweit im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich zugelassen bzw. durch PASS ausdrücklich schriftlich bestätigt,  dürfen die Foreninhalte nicht vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich, geändert oder bearbeitet werden.
9. Sinn und Zweck des Forums ist der Austausch unserer Kunden über unsere Produkte, sowie über jegliche Themengebiete, die sich daraus ergeben. Es soll unter den Nutzern ein respektvoller Umgang gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt, Beiträge zu veröffentlichen,
   • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
   • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
   • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
   • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
   • die Werbung enthalten.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob sie Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten.
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln des § 3 Abs. 1 und 2, kann PASS unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
   • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
   • Ausspruch einer Abmahnung oder
   • Sperrung des Zugangs zum Forum.
4. PASS ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.
5. PASS hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Sie verpflichten sich, PASS bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Außerdem sind Sie in diesem Falle auch verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für PASS zu tragen.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für die von Ihnen eingestellten Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen PASS jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat PASS das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. PASS als Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. PASS haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. PASS haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet PASS nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von PASS gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen, sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit/Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. PASSist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. PASS ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

_{Stand: Mai 2017}